Regierung wertet deutsche Rolle bei Libanon-Einsatz als erfolgreich

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/BPI) Die Bundesregierung bewertet den Einsatz der Marine unter Führung der Vereinten Nationen im Libanon nach eigenen Angaben als insgesamt positiv. Dies macht sie in einer Antwort ( 16/6335) auf eine Kleine Anfrage der Grünen ( 16/6265) deutlich. Die Friedensmission habe zu einer deutlichen Stabilisierung der Lage vor Ort beigetragen. Zwar stehe eine langfristige Lösung des Konflikts noch aus, jedoch sei die maritime Komponente bisher erfolgreich erfüllt worden, so die Regierung. Handel und Seeverkehr seien wieder deutlich angestiegen, Waffenschmuggel über den Seeweg sei nicht festgestellt. Zudem sei die Zusammenarbeit mit der libanesischen Marine eng und vertrauensvoll. Die Ausbildung libanesischer Sicherheitskräfte durch fünf Bundespolizisten und fünf Beamten des Zolls bewertet die Regierung ebenfalls als erfolgreich und will sie fortsetzen. Auch im Bereich der seeseitigen Grenzsicherung sind weitere Ausbildungsmaßnahmen der Marine geplant, so die Bundesregierung.

Die vier der Regierung bekannten militärischen Zwischenfällen vonseiten der israelischen Luftwaffe, bei denen Flugzeuge die Marineeinheiten mit geringem Abstand überflogen haben sollen, hat die Regierung nach eigenen Angaben bei der israelischen Regierung angesprochen und deren Einstellung gefordert. Israel habe in jüngster Zeit die stabilisierende Rolle der Mission anerkannt und begrüßt.

Für den zivilen Aufbau des Libanon hat die Regierung nach eigenen Angaben 105 Millionen Euro für den Zeitraum 2006/07 zugesichert. Die Unterstützung ziele vor allem auf den Wiederaufbau zerstörter Infrastruktur und die Bereiche Wasser/Abwasser und Berufsbildung ab.