Regierung beobachtet Hinrichtungszunahme im Iran mit Besorgnis

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/BPI) Die Bundesregierung beobachtet nach eigenen Angaben die jüngsten Hinrichtungen im Iran mit großer Besorgnis und verurteilt sie scharf. Dies teilte sie in ihrer Antwort ( 16/6336) auf eine Kleine Anfrage der Grünen ( 16/6271) mit. Die Zahl der Hinrichtungen habe 2007 gegenüber den Vorjahren deutlich zugenommen. In den ersten acht Monaten dieses Jahres habe die Zahl mit mindestens 173 Hinrichtungen bereits fast die Anzahl des Jahres 2006 erreicht, so die Regierung weiter. Im Iran fänden landesweit Hinrichtungen statt, meist durch Erhängen. Allerdings würden auch weiterhin Steinigungen praktiziert, die die Bundesregierung als besonders inhumane, grausame und menschenverachtende Hinrichtungsform auf das Schärfste verurteilt. Auch die Vollstreckung anderer Körperstrafen wie Amputation ist der Regierung nach eigenen Angaben bekannt.

Die Menschenrechtslage hat nach Meinung der Regierung seit Amtsantritt der derzeitigen iranischen Regierung unter Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Jahr 2005 verschlechtert. Die deutsche Regierung bringe sowohl durch Kontakte zur iranischen Regierung als auch durch öffentliche Erklärungen "beharrlich" zur Sprache. Hinzu komme die Thematisierung in den Menschenrechtsgremien der Vereinten Nationen, so die Regierung.