Koalition: Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand "optimal ausgestalten"

Wirtschaft und Technologie/Antrag

Berlin: (hib/VOM) CDU/CSU und SPD wollen, dass die Bundesregierung das neue Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) optimal ausgestaltet. In einem Antrag ( 16/8905) heißt es, das ZIM solle nutzerfreundlich und effizient werden, um die Innovations- und Forschungsbeteiligung des Mittelstandes zu erhöhen. Der Mittelansatz für die Innovationsförderung in Ostdeutschland solle dabei stabil gehalten werden. Im Übrigen solle die Regierung den Bundestag jährlich über den Erfolg der Programme zur Technologieförderung im Mittelstand und vor allem über das ZIM unterrichten.

Das ZIM werde künftig alle Programme im Geschäftsbereich des Bundeswirtschaftsministeriums zur Förderung von Forschungsprojekten im Mittelstand unter einem Dach zusammenfassen, heißt es in dem Antrag. Das Förderprogramm werde in der Endphase nur noch aus einzelbetrieblicher Förderung, aus Kooperationsförderung und aus Netzwerkförderung bestehen. Diese Bausteine sollen künftig allen Unternehmen in Deutschland zur Verfügung stehen. Für Unternehmen in den neuen Ländern würden weiterhin Fördermittel in mindestens der gleichen Höhe zur Verfügung gestellt. Kleine Unternehmen würden höher gefördert als mittlere Unternehmen, und Kooperationen erhielten einen Bonus gegenüber Einzelprojekten.

In diesem Jahr würden zunächst die drei Kooperations- und Netzwerkprogramme Pro Inno II, Nemo und InnoNet im ZIM gebündelt und vereinfacht. Die Netzwerkförderung Nemo solle auf ganz Deutschland ausgeweitet werden, um den hohen Förderbedarf zu decken. Zusätzlich würden auch Produkttests und die Fertigung von Prototypen in die Förderung einbezogen, um so die Markteinführung neuer Produkte zu erleichtern. Ab 2009 solle auch die einzelbetriebliche Förderung für ostdeutsche Unternehmen in das neue ZIM integriert werden.