Koalition will Kindertagesbetreuung ausbauen

Familie/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/HAU) Die Kindertagesbetreuung soll ausgebaut werden. Dazu haben die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD den Entwurf für ein Kinderbetreuungsgesetz ( 16/9299) vorgelegt, der am Donnerstag in den Bundestag eingebracht wird. Das Betreuungsangebot für Kinder unter drei Jahren soll danach schrittweise bis 2013 auf eine bundesweit durchschnittliche Betreuungsquote von 35 Prozent abgehoben werden. Ab 1. August 2013 soll es einen Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr geben. Gleichzeitig soll die Kindertagespflege qualitativ verbessert werden und eine finanzielle Gleichbehandlung aller Träger von Tageseinrichtungen, die die rechtlichen und fachlichen Vorraussetzungen für den Betrieb erfüllen, gesichert sein. Für diejenigen Eltern, die ihre Kinder von ein bis drei Jahren nicht in einer Tageseinrichtung betreuen lassen wollen oder können, soll ab 2013 eine monatliche Zahlung eingeführt werden, schreiben die Fraktionen. Weiter heißt es, der Bund werde sich von 2008 bis 2013 an der Ausbauphase mit insgesamt bis zu 4 Milliarden Euro und ab 2014 an den Betriebskosten mit jährlich 770 Millionen Euro beteiligen. In der Gesetzesbegründung verweisen die Koalitionsfraktionen auf die "große gesellschaftliche Aufgabe", die Rahmenbedingungen für das Aufwachsen von Kindern und die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbsleben zu verbessern. Das dazu derzeit vorhandene Förderangebot für Kinder unter drei Jahren sei "unzureichend" und müsse "qualitativ und quantitativ" ausgebaut werden. Viele Eltern würden ihre vorhandenen Kinderwünsche nicht realisieren, da sie keine Möglichkeit sähen, ihr berufliches Engagement mit den familiären Aufgaben zu verbinden. Daher sei es nötig, mehr Betreuungsplätze in guter Qualität für Kinder unter drei Jahren zu schaffen, schreiben die Fraktionen.