Regierung will Anforderungen an die Sicherheit von Flugzeugen präzisieren

Verkehr und Bau/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/VOM) Die Europäische Kommission hat die Kernanforderungen an die technische Sicherheit von Flugzeugen aus Nicht-EU-Staaten im April dieses Jahres in einer Richtlinie präzisiert. Die Bundesregierung will diese Änderungen nun in das deutsche Luftverkehrsgesetz aufnehmen und hat dazu einen Gesetzentwurf ( 16/10297) vorgelegt. Darin heißt es, die nähere Ausgestaltung dieser Kernforderungen an die Untersuchung solcher Flugzeuge, die Flughäfen in der EU anfliegen, sei Leitlinien vorbehalten, die die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) bis Ende September dieses Jahres erstellen muss.