Rückgang der Aufnahmeanträge jüdischer Zuwanderer

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/DAK) In diesem Jahr sind insgesamt 275 Neuanträge für 387 Personen im Rahmen des Aufnahmeverfahrens für jüdische Zuwanderer gestellt worden, im vergangenen Jahr waren es 719 Anträge für 1.174 Personen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( 16/10826) auf eine Kleine Anfrage ( 16/10705) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Die Grünen wollten wissen, wie sich die jüdische Zuwanderung nach Deutschland entwickelt hat, nachdem die Zuwanderung im letzten Jahr faktisch zum Erliegen gekommen sei. Die Regierung hatte im Jahr 2007 die Einreisevoraussetzungen für jüdische Zuwanderer aus Staaten der ehemaligen Sowjetunion, die nicht der EU beigetreten sind, neu geregelt. Auf der neuen gesetzlichen Grundlage seien nach Angaben der Länder in diesem Jahr insgesamt 1.198 Personen tatsächlich eingereist.

Die Fraktion fragte weiter, wie viele Aufnahmeanträge aus welchen Gründen abgelehnt wurden. Die häufigste Ursache für die Ablehnung sei die mangelnde Gewährleistung der Antragssteller, in Deutschland selbst und dauerhaft für ihren Lebensunterhalt sorgen zu können, heißt es in der Antwort. Aufgrund einer negativen Integrationsprognose seien 30 Anträge abgelehnt worden. Durch die stärkere Berücksichtigung dieser Prognose sei mit dem Rückgang der Antragszahlen gerechnet worden, so die Regierung. Mit einem Abschluss der Bearbeitung von über 8.000 ausstehenden sogenannten Übergangsanträgen rechne das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nicht vor Ende 2009, heißt es in der Antwort weiter.