Parlamentarische Versammlung der NATO (NATO PV)
ZIele und Aufgaben
Am 18. Juli 1955 erstmals als eine Konferenz bestehend aus Parlamentariern der NATO-Mitgliedstaaten zusammengetreten, hat sich die NATO PV im Laufe der Jahre zu einem euroatlantischen Parlament entwickelt, in dem Parlamentarier aus Europa und Nordamerika über Fragen und Probleme diskutieren, die die Atlantische Allianz betreffen.
Die Versammlung erarbeitet zu allen das Bündnis betreffenden Fragen Berichte, Empfehlungen und Entschließungen. Diese werden anlässlich der Plenarsitzungen verabschiedet und richten sich an die Regierungen der NATO-Mitgliedsländer und den Nordatlantikrat. Der Generalsekretär der NATO erstattet der Versammlung regelmäßig Bericht über die Arbeit und die aktuellen Aufgaben der Nordatlantischen Allianz.
Ihre Hauptaufgaben sieht die NATO PV darin,
- die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in allen verteidigungs- und sicherheitspolitischen Fragen zu fördern
- die Vorstellungen der Atlantischen Allianz bei der Formulierung nationaler Politiken einzubringen
- zur Entwicklung einer atlantischen Solidarität in den Ländern der Allianz beizutragen
- als ein Bindeglied zwischen den nationalen Parlamenten und der NATO zu fungieren.
Als transatlantisches Forum für die Erörterung von Bündnisproblemen dient die NATO PV in erster Linie dem politischen Dialog und dem Meinungsaustausch auf internationaler Ebene. Darüber hinaus liegt die Bedeutung der Versammlung darin, dass die Parlamentarier durch ihre Entschließungen und Initiativen der Arbeit des Nordatlantikrates neue Impulse geben können. Dass diese Initiativen der NATO PV für die Atlantische Allianz unverzichtbar sind, hat sich insbesondere nach dem Ende des Ost-West-Konflikts und den politischen Veränderungen in Mittel- und Osteuropa gezeigt, die sowohl für die NATO als auch die NATO PV eine große Herausforderung bedeuteten. Die Parlamentarier der NATO PV setzten sich frühzeitig mit den politischen Veränderungen in Osteuropa und deren möglichen Auswirkungen auf das Bündnis auseinander und suchten den politischen Dialog mit Vertretern des Warschauer Pakts und später mit Parlamentariern aus den neuen mittel- und osteuropäischen Demokratien. Inzwischen sind Parlamentarierdelegationen aus vielen dieser Länder als Vollmitglieder oder als assoziierte Mitglieder in die Arbeit der NATO PV eingebunden.
Auch als im Jahr 2003 die unterschiedlichen Ansichten der Regierungen der NATO-Mitgliedsländer zum Irak-Krieg aufeinander prallten, haben sich die Parlamentarier intensiv mit den gravierenden Diskrepanzen auseinandergesetzt und den Dialog gesucht, während der NATO-Rat das Thema zur gleichen Zeit weitgehend ausklammerte.
Die Plenarsitzungen der NATO PV finden zweimal jährlich in Form einer Frühjahrs- und einer Herbsttagung im Wechsel in den Mitgliedsländern oder assoziierten Mitgliedsländern des Bündnisses statt.
Ausschüsse der NATO PV:
- Politischer Ausschuss
- Ausschuss für Verteidigung und Sicherheit
- Ausschuss für Wirtschaft und Sicherheit
- Ausschuss für Wissenschaft und Technologie
- Ausschuss für die zivile Dimension der Sicherheit
- Sondergruppe für die Regionen Mittelmeer und Mittlerer Osten
Hauptaufgaben der Ausschüsse:
-
Erörterung von aktuellen Fragen, die das Bündnis betreffen und die Erarbeitung von entsprechenden Berichten, Empfehlungen und Entschließungen
-
Gewährleistung der Kontinuität der Arbeit der NATO PV
-
Ständiger Ausschuss: Koordinierung der Arbeit der Versammlung und ihrer Ausschüsse zwischen den Sitzungen.
Die notwendige administrative Unterstützung der Arbeit der Versammlung leistet das vom Generalsekretär geleitete Internationale Sekretariat mit Sitz in Brüssel. Die NATO PV finanziert sich ausschließlich aus Beitragszahlungen der Mitgliedsländer. Der deutschen Delegation in der NATO PV gehören 18 Mitglieder (12 Abgeordnete des Deutschen Bundestages und 6 Vertreter des Bundesrates) an.
Vollmitglieder der Versammlung sind derzeit Parlamentarier aus Belgien, Bulgarien, Kanada, der Tschechischen Republik, Dänemark, Estland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Irland, Italien, Litauen, Lettland, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Spanien, Türkei, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten.
Assoziierte Mitglieder sind Parlamenarier aus Albanien, Armenien, Österreich, Aserbaidschan, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, Finnland, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Goergien, Moldau, Montenegro, der Russischen Föderation, Serbien, Schweden, der Schweiz und der Ukraine. Die Parlamentarier aus Albanien und Kroatien werden voraussichtlich 2009 volle Mitgliedschaftsrechte erlangen.
Weitere neun Länder, darunter Australien, Israel, Japan, Kosovo und der Palästinensische Legislativrat haben Beobachterstatus.
Auch das Europäische Parlament entsendet zehn Vertreter mit vollem Rederecht zu Ausschuss- und Plenarsitzungen der Parlamentarischen Versammlung. Zudem hat die Versammlung auch nach Süden ihre Hand ausgestreckt und trägt auf diese Weise der gestiegenen Bedeutung der Zusammenarbeit im Mittelmeerraum Rechnung. So beteiligen sich Abgeordnete aus Algerien, Israel, Jordanien und Marokko ebenfalls an der Arbeit des Gremiums. Die Parlamente dieser Länder haben einen gesonderten assoziierten Status.
