Kriegswaffen im Wert von über einer Milliarde Euro exportiert

Wirtschaft und Technologie/Unterrichtung

Berlin: (hib/VOM) Im Jahr 2004 sind aus Deutschland Kriegswaffen im Gesamtwert von rund 1,13 Milliarden Euro ausgeführt worden. Dabei habe der Anteil der Ausfuhren in EU- und NATO-Staaten sowie der NATO gleichgestellte Länder etwa 71 Prozent betragen, teilt die Bundesregierung in ihrem Rüstungsexportbericht für 2004 ( 16/507) mit. Auf klassische Entwicklungsländer seien etwa 24 Prozent der Exporte entfallen, wobei es sich dabei fast ausschließlich um die Ausfuhr zweier Korvetten nach Südafrika gehandelt habe. Ohne diese hätte der Exportanteil in Entwicklungsländer lediglich ein Viertelprozent betragen.

Wie es weiter heißt, sind für Rüstungsgüter insgesamt Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von etwa 3,8 Milliarden Euro erteilt worden. Im Jahr 2003 seien es noch etwa 4,9 Milliarden Euro gewesen. 72 Prozent davon seien auf EU-, NATO- und der NATO gleichgestellte Länder und 28 Prozent auf andere Länder entfallen. Im Jahr davor sei dieses Verhältnis noch 67 zu 33 Prozent gewesen. Elf Prozent des Gesamtwertes aller Einzelgenehmigungen hätten sich auf klassische Entwicklungsländer bezogen (2003: zwölf Prozent). Der Wert der Sammelausfuhrgenehmigungen für Exporte im Zuge wehrtechnischer Kooperationen zwischen EU- und NATO-Partnern hat sich den Angaben zufolge auf etwa 2,4 Milliarden Euro belaufen.

Für die Rüstungsgüter insgesamt gebe es derzeit keine Statistik über tatsächliche Ausfuhren, sondern nur eine statistische Erfassung der beantragten Ausfuhrgenehmigungen, so die Regierung. Hintergrund sei die unterschiedliche Systematik in der EU-Ausfuhrliste und dem Warenverzeichnis der europäischen Statistikbehörde Eurostat. Anders als bei Kriegswaffen müssten die Unternehmen die Ausfuhren sonstiger Rüstungsgüter nicht melden. Die aus den Ausfuhrgenehmigungen hervorgehenden tatsächlichen Ausfuhren liegen nach Darstellung der Bundesregierung erfahrungsgemäß unter den genehmigten Werten.