Über die Situation deutscher Gefangener im Ausland Auskunft geben

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Das Schicksal von Deutschen in ausländischen Gefängnissen ist Thema einer Kleinen Anfrage der FDP ( 16/895). Laut Fraktion gibt es unter anderem eine Dunkelziffer von Personen, die wahrscheinlich von anderen Staaten festgehalten werden, deren Inhaftierung der Bundesrepublik jedoch nicht gemeldet wurde. Dadurch könnten sowohl die Rechte der Strafgefangenen als auch die Rechte Deutschlands verletzt werden. Die Liberalen wollen wissen, wie viele deutsche Staatsangehörige sich derzeit im Gewahrsam anderer Staaten befinden. Wie hoch die Regierung die Dunkelziffer von inhaftierten deutschen Staatsbürgern einschätzt, über deren Festsetzung Deutschland nicht rechtzeitig oder überhaupt nicht informiert wurde, will die Fraktion ebenfalls erfahren.