Deutschland erwartet in diesem Jahr ein niedriges BIP-Wachstum
Berlin: (hib/BOB) Deutschland hält in diesem Jahr ein im Vergleich zu den übrigen EU-Staaten niedriges Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für wahrscheinlich. Auch im nächsten Jahr werde sich daran nichts ändern, heißt es in einem Bericht über die aktualisierten Stabilitäts- und Konvergenzprogramme 2005 der EU-Mitgliedsstaaten, der als Unterrichtung der Bundesregierung ( 16/1218) vorliegt.
Ein kräftiges Wachstum erwarten danach die meisten Euroländer im Jahr 2006 nach einem schwächeren BIP-Wachstum im Vorjahr. Die deutlichsten Verbesserungen in diesem Jahr erwarteten Italien (von 0 und 1,5 Prozent) und die Niederlande (von 0,75 auf 2,5 Prozent). Die höchsten Wachstumsraten für 2006 enthielten die Programme von Irland (4,8 Prozent), Luxemburg (4,4 Prozent) und Griechenland (3,8 Prozent). Die Euroländer mit den niedrigsten Prognosen für das BIP-Wachstum seien Portugal (1,1 Prozent), Deutschland (1,4 Prozent) und Italien (1,5 Prozent). Für das nächste Jahr rechneten unter anderem Frankreich und Österreich mit einer weiteren Wachstumsbelebung, während Deutschland und Finnland ein niedriges BIP-Wachstum für wahrscheinlich hielten.
Die lange wirtschaftliche Schwächephase der vergangenen Jahre schlage sich bei der Mehrzahl der Euroländer weiterhin in relativ hohen Defiziten der öffentlichen Haushalte nieder, heißt es weiter. Nur Finnland und Spanien prognostizierten für dieses Jahr Überschüsse; Belgien erwarte einen ausgeglichenen Haushalt. Deutschland, Italien und Portugal gingen hingegen von einer Überschreitung des Maastricht-Referenzwertes aus.
Die Mitgliedstaaten außerhalb des Euro-Währungsgebietes könnten relativ hohe Wachstumsraten beim BIP vorweisen. Die Konvergenzprogramme der neuen Mitgliedstaaten sähen für dieses Jahr BIP-Wachstumsraten zwischen vier Prozent (Slowenien) und 7,5 Prozent (Lettland) voraus. Auch Dänemark, Schweder und das Vereinigte Königreich erwarteten für 2006 ein relativ robustes Wirtschaftswachstum. Diese drei Länder verfügten auch - im Vergleich zur Mehrzahl der Euroländer - über einen relativ niedrigen Schuldenstand.
Zur Erläuterung: Seit dem Beginn der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion am 1. Januar 1999 legen jene Mitgliedstaaten, die den Euro noch nicht eingeführt haben, weiterhin Konvergenzprogramme vor. Länder, die zum Euro-Währungsgebiet gehören, erstellen dagegen Stabilitätsprogramme, wie sie im Stabilitäts- und Wachstumspakt vorgesehen sind.
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