hib-Meldung
376/2006
Datum: 08.12.2006
heute im Bundestag - 08.12.2006
Verhalten der Regierung angesichts der Katastrophe in Darfur hinterfragt
16/3526). Massenvergewaltigungen seien an der
Tagesordnung. Ganze Familien und Dörfer würden
dahingemetzelt. Seit Juli seien auch etliche Mitarbeiter
internationaler Hilfsorganisationen bei Überfällen
ermordet worden. Große Gebiete seien inzwischen
unzugänglich für die dringend benötigte
humanitäre Hilfe. Die Friedensmission der Afrikanischen Union
(AU) sei mit 7.000 Soldaten in Darfur stationiert, habe aber wegen
unzureichenden Mandats, zu geringer Größe, chronischer
Unterfinanzierung und mangelnder Erfahrung den Schutz von
Zivilisten nicht gewährleisten können, so die Grünen
weiter. Die sudanesische Führung lehne eine UN-Friedensmission
in Darfur kategorisch ab. Die Regierung Chinas habe ihre
Unterstützung für den Kurs Khartums bekräftigt.
Sowohl China als auch Russland verfolgten im Sudan eigene
Ölinteressen. Die Fraktion fragt nun, welche politischen
Initiativen die Bundesregierung ergreift, um die humanitäre
Katastrophe in Darfur abzuwenden und welche konkreten Schnitte sie
unternimmt, um die sudanesische Regierung zu einer Zustimmung zur
UN-Resolution zu bewegen. Welche Initiativen die Bundesregierung
des Weiteren unternimmt, um China und Russland zu bewegen, ihren
Einfluss auf Khartum zu nutzen, der UN-Resolution zuzustimmen,
wollen die Grünen außerdem wissen. Ob die
Bundesregierung prinzipiell bereit ist, einen militärischen
Beitrag in Darfur zu leisten, und, falls ja, in welcher Form, will
die Fraktion ebenfalls in Erfahrung bringen. Sie fragt auch, welche
Initiativen die Bundesregierung während ihrer
EU-Ratspräsidentschaft ergreift, falls die sudanesische
Führung in absehbarer Zeit doch keine effektive
Unterstützung von der AU-Friedensmission und durch die
Vereinten Nationen zulässt.
Berlin: (hib/BOB) Nach Ansicht der Fraktion von Bündnis 90/Die
Grünen ist die Lage in der westsudanesischen Provinz Darfur
dramatisch. Seit Beginn der Kämpfe Anfang 2003 seien etwa
300.000 Menschen gestorben, mehr als 3 Millionen seien vertrieben
worden, so die Abgeordneten in ihrer Vorbemerkung zu einer
Großen Anfrage (
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Wolf
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_376/04