Liberale interessieren sich für die Zukunft biogener Reinkraftstoffe

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Zukunft der biogenen Reinkraftstoffe interessiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/7881). Die jüngsten Preissteigerungen für Biodiesel und die veränderte Nachfrage, die durch die staatlich angeordnete Beimischung von Biokraftstoffen in Benzin und Diesel ausgelöst worden sei, lassen nach Auffassung der Fraktion befürchten, dass die "lange Zeit erfolgreich wirtschaftende Biokraftstoffbranche" durch veränderte politische Rahmenbedingungen in die Pleite getrieben wird. Die Regierung soll sagen, ob sie die Steuer auf Biodiesel nach wie vor stufenweise erhöhen will, obwohl Biodiesel schon mit der zweiten Steuerstufe zum 1. Januar 2008 nicht mehr wettbewerbsfähig sei. Die Abgeordneten wollen wissen, worauf die "erhebliche Steigerung" der Rapsöl-Preise in den letzten Monaten zurückzuführen ist und in welchem Umfang die Biodiesel-Besteuerung bisher dazu geführt hat, dass Transportunternehmen ihre Fahrzeuge vermehrt im Ausland betanken. Schließlich will die Fraktion wissen, welche Auswirkungen die Steuererhöhung bei Biokraftstoffen zum 1. Januar dieses Jahres auf die Wettbewerbsfähigkeit der überwiegend mittelständischen Biokraftstoffbranche hat.