hib-Meldung
063/2008
Datum: 03.03.2008
heute im Bundestag - 03.03.2008
FDP sieht Handlungsbedarf in der Städtebauförderung
16/8076). Übergeordnetes Ziel sei es, die
Stadt- und Raumplanung nachhaltig und flexibel zu gestalten. Dies
beinhalte im Detail die Übernahme der Empfehlungen des
Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung,
insbesondere eine verstärkte Kooperationen der Kommunen. Diese
wiederum sollen von einer "Task Force Stadt- und
Regionalentwicklung" unterstützt werden. Überwacht werden
müsse auch die Nutzung der Mittel, so die FDP. Um mehr
Transparenz herzustellen, sollen die Landesrechnungshöfe nach
dem Willen der Liberalen die Mittelverwendung jährlich
überprüfen. Daneben fordert die Fraktion eine
Erhöhung der Förderquote von Stadtteil-Aufwertungen auf
60 Prozent gegenüber der so genannten Förderung des
"Rückbaus" (Abriss von Gebäuden). Die Fraktion will
außerdem, dass die Infrastruktur optimiert und dass externe
Faktoren wie die Demografie, die Ökonomie und die
Ökologie berücksichtigt werden. Anlass des Antrages ist
die anstehende Evaluierung der Programme zur
Städtebauförderung und die damit verbundene
Neuverhandlung der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und
Ländern.
Berlin: (hib/COL) Die Programmvielfalt in der
Städtebauförderung soll reduziert und besser koordiniert
werden, fordert die Fraktion der FDP in einem Antrag (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_063/02