Regierung will das Einheitengesetz und Zeitgesetz zusammenführen

Wirtschaft und Technologie/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung plant mit einem Gesetzentwurf ( 16/8308), das Einheitengesetz und das Zeitgesetz zu einem "Einheiten- und Zeitgesetz" zusammenzuführen, ohne inhaltliche Änderungen vorzunehmen. Darüber hinaus ist darin vorgesehen, Vorschriften zur Rechtsnatur, Organisation und zum Aufgabenbereich der Physikalisch-Technischen-Bundesanstalt so weit wie möglich vom Eichgesetz in das Einheitengesetz zu verlagern, um so die bislang verstreut geregelten Zuständigkeiten der Bundesanstalt auf eine klare gesetzliche Grundlage zu stellen. Ferner sollen die Grundlagen des gesetzlichen Messwesens von "überflüssigen Vorschriften" befreit werden.