750 Millionen Euro für Maßnahmen im Rahmen des Nationale Integrationsplans

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung stellt im Jahr 2008 rund 750 Millionen Euro für integrationsfördernde Maßnahmen im Rahmen der Selbstverpflichtung des Nationalen Integrationsplans zur Verfügung. Das geht aus der Antwort ( 16/8280) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/7944) hervor. Dieser Betrag, so heißt es weiter, sei auch in den Folgejahren geplant und setze sich aus verschiedenen Programmen und Einzelplänen zusammen. Darüber hinaus werde der Bund auch weitere, bei der Erstellung des Nationalen Integrationsplans noch nicht bekannte Maßnahmen finanzieren, die unmittelbar oder mittelbar integrationsfördernd wirken. So entstünden durch den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Ausbildungschancen förderungsbedürftiger junger Menschen Ausgaben von 660 Millionen Euro bis zum Jahr 2012, davon 30 Millionen in 2008. Dadurch würden insbesondere Jugendliche mit Migrationshintergrund gefördert, da diese überproportional zur Zielgruppe der Fördermaßnahme gehörten. Als größten Einzelposten bei den Haushaltsmitteln für unmittelbar integrationsfördernde Maßnahmen 2008 führt die Bundesregierung die 154,8 Millionen Euro für die Verbesserung der Integrationskurse an. Weitere 28,68 Millionen Euro seien für die Aufstockung der Mittel des Jobstarter-Programms des Europäischen Sozialfonds und für die Koordinierungsstelle Ausbildung in ausländischen Unternehmen geplant.