Bundesregierung: EU-Mittelmeerpolitik mehr Elan geben

Europa/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Eine Vereinbarung zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy von Anfang März 2008 sieht vor, der Mittelmeerpolitik der Europäischen Union "neuen Elan" zu geben. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 16/8604) auf eine Kleine Anfrage der Grünen ( 16/8290) hervor. Der so genannte Barcelona-Prozess solle in eine "Union für das Mittelmeer" überführt werden. Der Barcelona-Prozess stelle den institutionellen Rahmen für die bisherige Mittelmeerpolitik der EU dar, heißt es. Diese Initiative beruhe auf dem Gedanken einer intensiven Zusammenarbeit der Länder auf beiden Seiten des Mittelmeers. Alle EU-Mitglieder sollen an diesem Prozess gleichberechtigt teilnehmen. Die südlichen Mittelmeeranrainer, die nicht EU-Mitglieder sind, hätten nach den Worten der Regierung bereits ein Interesse an einer "substantiellen Stärkung der EU-Mittelmeerpolitik" gezeigt. Hierzu habe die Regierung bereit direkte Gespräche geführt.