Bundesregierung hat keine Kenntnis über Entscheidung zu Amflora

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung hat keine Kenntnis darüber, bis wann die EU-Kommission ihre Entscheidung zu den beiden Zulassungsanträgen für die gentechnisch veränderte Kartoffel Amflora der Firma BASF fällen wird. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 16/8817) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/8555) hervor. Das Bundeslandwirtschaftsministerium prüfe zurzeit, welche konkreten Anforderungen für den Anbau, die Lagerung, den Transport und den sonstigen Umgang sowie die Weiterverarbeitung der gentechnisch veränderten Kartoffel notwendig sind. Damit soll gewährleistet sein, dass eine Vermischung mit Lebensmitteln und Futtermitteln und mit nicht gentechnisch veränderten Kartoffeln vermieden wird. Weil die Prüfung noch andauert, könnten die gebotenen Maßnahmen noch nicht konkret genannt werden, heißt es weiter. Die Bundesregierung orientiere ihre Haltung zur Zulassung gentechnisch veränderter Organismen an den einschlägigen nationalen und europäischen Bestimmungen des Gentechnikrechts. Danach sei dem Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt größeres Gewicht beizumessen als reinen wirtschaftlichen Erwägungen.