Investitionszulage unter der Lupe

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über die Investitionszulage will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 16/8829) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie sie die Wirksamkeit der Investitionszulage vor Ort beurteilt. Darüber hinaus interessiert die Angeordneten, wie viele Unternehmen in den Jahren 2000 bis 2007 einen Antrag auf Investitionszulage gestellt haben und wie viele Unternehmen in diesem Zeitraum eine solche erhalten haben. Die Bundesregierung soll unter anderem auch mitteilen, ob eine zentrale statistische Auswertung der Förderung erfolgt und welche Voraussetzungen Unternehmen erfüllen müssen, um durch die Investitionszulage gefördert zu werden. Außerdem wird gefragt, durch wen und wie die Fördervoraussetzungen kontrolliert werden und in wie vielen Fällen ein Missbrauch festgestellt wurde.