Fortführung der Braunkohle-Sanierung kostet 604 Millionen Euro

Haushalt/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Fortführung der Braunkohle-Sanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen in den Jahren 2008 bis 2012 kostet den Bund insgesamt 604 Millionen Euro. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 16/8969) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/8807) hervor. Für diese Verpflichtungen des Bundes aus dem Verwaltungsabkommen Braunkohlesanierung seien für die Haushaltsjahre 2009 bis 2012 Verpflichtungsermächtigungen erteilt worden. Als Gesamtkosten für die Sanierung seien in diesem Zeitraum insgesamt 925 Millionen Euro eingeplant, heißt es weiter. Diese Kosten seien vom Bund und den betroffenen Ländern aufzubringen. Dabei solle Brandenburg insgesamt 131 Millionen Euro zur Verfügung stellen, Sachsen 108,3 Millionen Euro, Sachsen-Anhalt 47,4 Millionen Euro und Thüringen 2,5 Millionen Euro. Durch die Braunkohlesanierung seien seit 2000 rund 26.000 Arbeitsplätze erhalten beziehungsweise geschaffen worden, so die Regierung in der Antwort. Weitere rund 26.000 Arbeitsplätze seien im sogenannten sekundären Arbeitsmarktbereich entstanden oder erhalten worden.