Privatisierung des Aufbau-Verlages unter der Lupe

Haushalt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über die Folgen der Privatisierung des Aufbau-Verlages will sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/8975) informieren. So soll die Bundesregierung unter anderem mitteilen, wie sie verhindern will, dass der laut Fraktion einzige in seiner Bedeutung erhaltene literarische Verlag aus der DDR wegen Überschuldung in die Insolvenz gerate oder zerstört werde. Weiter interessiert die Abgeordneten, ob die Regierung beabsichtigt, sich beim Kulturbund e.V. und seinem Rechts- und Vermögensnachfolger wegen der "rechtswidrigen" Behandlung durch die Treuhandanstalt und die unabhängige Kommission in den Jahren seit 1990 zu entschuldigen und den entstandenen Schaden zu ersetzen. Zudem soll die Regierung sagen, welchen Schaden die Investoren durch die fehlgeschlagene Privatisierung erlitten haben und ob sie beabsichtige, den durch das "rechtswidrige" Handeln der Treuhandanstalt entstandenen Schaden sowie die Folgeschäden durch die gescheiterte Vermögensübertragung zu ersetzen.