Kriegswaffen im Wert von 1,3 Milliarden Euro im Jahr 2006 exportiert
Berlin: (hib/VOM) Deutschland hat im Jahr 2006 Kriegswaffen im Wert von 1,3 Milliarden Euro exportiert. Im Jahr zuvor waren es noch Waren im Wert von 1,6 Milliarden Euro gewesen, wie aus dem Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für 2006 ( 16/8855) hervorgeht. Der Anteil der Ausfuhren in EU-, Nato- und der Nato gleichgestellte Länder habe sich wie 2005 auf etwa 64 Prozent belaufen. Der Anteil der klassischen Entwicklungsländer an den Ausfuhren sei 2006 von 12,6 Prozent im Vorjahr auf etwa 1,5 Prozent deutlich zurückgegangen.
Für Rüstungsgüter insgesamt sind dem Bericht zufolge Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von etwa 4,2 Milliarden Euro erteilt worden, was dem Wert des Jahres 2005 entspricht. 72,5 Prozent seien auf EU-, Nato- und der Nato gleichgestellt Länder (2005: 61 Prozent) und 27,5 Prozent auf andere Länder (2005: 39 Prozent) entfallen. Den Wert der erteilten Sammelausfuhrgenehmigungen für Exporte im Rahmen wehrtechnischer Kooperationen zwischen EU- und Nato-Partnern habe sich den Angaben zufolge auf etwa 3,5 Milliarden Euro (2005: 2 Milliarden Euro) belaufen. Mehr als 80 Prozent des Werts der erteilten Genehmigungen für Exporte in Entwicklungsländer seien auf Pakistan (36 Prozent), Indien (29 Prozent), Brasilien (7,1 Prozent), Jordanien (5,6 Prozent), Thailand (5 Prozent) und Ägypten (4 Prozent) entfallen. 89 Anträge auf Genehmigung von Rüstungsausfuhren seien abgelehnt worden, teilt die Regierung weiter mit. Den Gesamtwert der abgelehnten Rüstungsexporte gibt die Regierung mit 10,3 Millionen Euro an. Darin nicht enthalten seien jene Anträge, die von den Antragstellern wegen "mangelnder Erfolgsaussichten" wieder zurückgenommen wurden.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen (bis 31.03.2008), Saskia Leuenberger
(ab 01.04.2008 )
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Claudia
Heine, Sandra Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch,
Johanna Metz, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Annette Sach,
Bernadette Schweda, Alexander Weinlein, Siegfried F. Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.