Freisetzungen von gentechnisch veränderten Pflanzen werden genau geprüft

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Freisetzungen von gentechnisch veränderten Pflanzen können nur dann genehmigt werden, wenn durch Prüfung festgestellt wurde, dass von der Freisetzung keine erheblichen Beeinträchtigungen für Natura-2000-Gebiete ausgehen können. Die erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/8933) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/8621). Die Entscheidung über eine Freisetzungsgenehmigung treffe das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) im Benehmen mit dem Bundesamt für Naturschutz (BfN), dem Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) und dem Robert-Koch-Institut (RKI) und nach Einholung einer Stellungnahme des Julius Kühn-Institut (JKI). Die Beteiligung von Naturschutzverbänden sei bei Projekten erst im Rahmen der FFH-Verträglichkeitsprüfung und bei der Ausnahmeprüfung vorgesehen. Die ökologischen Aspekte und die Wirkung von Freisetzung gentechnisch veränderter Pflanzen auf die Biodiversität würden im Rahmen von Forschungsprojekten des Julius Kühn-Instituts untersucht. Die erforderlichen Mittel würden im Bundeshaushalt bereitgestellt.