Das meiste Arbeitslosengeld II fließt nach Nordrhein-Westfalen

Finanzen/Antwort

Berlin: (hib/VOM) 19 Prozent der Ausgaben für das Arbeitslosengeld II sind im vergangenen Jahr nach Nordrhein-Westfalen geflossen. Auf Platz zwei und drei folgen Niedersachsen mit 7,7 Prozent und Sachsen mit 6,4 Prozent, wie aus einer Antwort der Bundesregierung ( 16/9392) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/9131) zu den Finanzbeziehungen des Bundes zu den einzelnen Bundesländern hervorgeht. Den geringsten Anteil daran haben das Saarland mit einem Prozent und Bremen mit 1,2 Prozent. Auch bei den Ausgaben der Bundesregierung für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen im Haushaltsjahr 2007 liege Nordrhein-Westfalen mit einem Anteil von 20,4 Prozent vor Berlin mit 9,8 Prozent und Sachsen mit 9,5 Prozent. Bei den Ausgaben der Regierung für das Elterngeld sei ebenfalls Nordrhein-Westfalen mit einem Anteil von 22,3 Prozent an der Spitze, gefolgt von Bayern mit 16,8 Prozent und Baden-Württemberg mit 12,5 Prozent. Der Anteil Nordrhein-Westfalens beim Bafög umfasse 20,19 Prozent, es folgten Bayern mit 11,19 Prozent und Sachsen mit 9,71 Prozent, heißt es in der Antwort.

Laut Regierung betrugen die Ausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung 2007 rund 8,28 Milliarden Euro, von denen mit 1,52 Milliarden Euro der größte Teil nach Nordrhein-Westfalen floss. Die weiteren größten Nutznießer waren danach Baden-Württemberg mit 1,28 Milliarden Euro und Bayern mit 1,19 Milliarden Euro. Bei den Ausgaben der Bundeswehr für ihre Standorte in den Ländern liegt den Angaben zufolge Bayern mit einem Anteil von 23,42 Prozent an der Spitze vor Niedersachsen mit 16,58 Prozent und Baden-Württemberg mit 10,21 Prozent. Schließlich gingen 21,2 Prozent der Rüstungsausgaben des Bundesverteidigungsministeriums nach Bayern. Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen hätten daran einen Anteil von jeweils 12,8 Prozent gehabt, so die Regierung.