Georgien will in Europa Brückenfunktion übernehmen

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union/

Berlin: (hib/AS) Georgien hat seinen Wunsch nach einer Annäherung an die Europäische Union bekräftigt. "Wir möchten zeigen, dass wir zu Europa gehören", sagte der georgische Präsident Micheil Saakaschwili am Mittwochvormittag vor dem Europaausschuss des Bundestages. Sein Land verfolge europäische Werte, erklärte Saakaschwili weiter und betonte, dass Georgien nicht nur am Rande Europas stehe, sondern "auch als Brücke" dienen könne. Er verwies darauf, dass sein Land in den vergangenen Jahren große Fortschritte gemacht habe. "Georgien ist einen weiten Weg gekommen, aber wir haben noch einen weiten Weg vor uns", sagt er. Man habe in seinem Land probiert, die demokratische Kultur zu ändern. Das sei ein sehr schmerzlicher Prozess gewesen. Als positive Beispiele für die Entwicklung seines Landes nannte er den Rückgang der Korruption und Verbesserungen im Bildungswesen. "Ich kann mit Zuversicht sagen, dass wir keine institutionalisierte Korruption mehr haben", erklärte der Präsident. Hinsichtlich des bestehenden Konflikts mit Abchasien sprach sich Saakaschwili für eine "europäische Lösung" aus. Die Region besitze aufgrund seiner Ölreserven und seiner geographischen Lage für sein Land eine besondere Bedeutung. Innerhalb der Europäischen Union sieht der georgische Präsident Deutschland in einer Führungsrolle. Deutschland besitze großen Einfluss auf die russische Politik, sagte der georgische Staatschef. Die weitere Entwicklung der Energiepolitik, das Verhältnis zu Russland und die georgische Bewertung der Nachbarschaftspolitik waren Themen, die die CDU/CSU-Fraktion nachfragte. Der Vertreter der SPD erkundigte sich danach, welche weiteren Projekte und Ziele Georgien in der Zukunft verfolge. Die Linke wollte unter anderem wissen, welche Vorstellungen es von georgischer Seite für eine Autonomie von Abchasien und Südossetien gebe. Die FDP erklärte, dass Georgien Deutschland an seiner Seite wisse, wenn es darum gehe, seine Souveränität zu schützen. Eine Konfliktlösung müsse auf jeden Fall friedlich geschehen. Gleichzeitig erklärte der Vertreter der FDP jedoch, dass "Georgien sein demokratisches Potenzial noch nicht ausgeschöpft" habe. Auch die Grünen erklärten, dass sie die Erfolge des Landes in den ersten Jahren mit Sympathie verfolgt hätten, aber nicht verhehlen könnten, "dass weitere Fortschritte nötig" seien.