Bundespolizei vor Malta im Einsatz

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/HLE) 148 Beamte der Bundespolizei haben sich im Jahr 2007 an insgesamt sechs Operationen der europäischen Grenzschutzagentur Frontex beteiligt. Die größte Operation war "NAUTILUS" im Gebiet vor Malta und der italienischen Insel Lampedusa im Mittelmeer, an der sich allein 95 Beamte beteiligten, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort ( 16/9888) auf eine Kleine Anfrage ( 16/9558) der Grünen-Fraktion. Für "NAUTILUS" und eine kleinere Operation mit dem Namen "HERMES", die die italienische Insel Sardinien und das umliegende Seegebiet betraf, wurden zwei seeflugtaugliche Hubschrauber der Bundespolizei zur Verfügung gestellt. Für die Beteiligung an den sechs Operationen seien Kosten von insgesamt 245.000 Euro entstanden. Die Bundesregierung vertritt die Ansicht, dass die personellen und finanziellen Ressourcen von Frontex den aktuellen strategischen und operativen Anforderungen entsprächen, um die zugewiesenen Aufgaben zu erfüllen. Frontex soll die EU-Mitgliedstaaten besonders bei der Sicherung der Außengrenzen unterstützen Fragen nach der Zahl der durch die Frontex-Operationen entdeckten Bootsflüchtlinge konnte die Regierung nicht beantworten. Darüber lägen keine amtlichen Erkenntnisse vor. Die Wahrnehmung des Grenzschutzes im jeweiligen Mitgliedstaat auch bei Frontex-Einsatzmaßnahmen erfolge allein in nationaler Verantwortung und nach nationalem Recht. "Dies gilt auch für die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung statistischer Daten", heißt es in der Antwort.