"Qualitätssprung" durch Terrorismus-Abwehrzentrum

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Der Informationsaustausch und die Zusammenarbeit der beteiligten Behörden wurde seit der Einrichtung des "Gemeinsamen Terrorismus-Abwehrzentrums" (GTAZ) dauerhaft gestärkt. Mit dieser Intensivierung der Zusammenarbeit sei ein "erheblicher Qualitätssprung bei der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus in der Bundesrepublik Deutschland erreicht" worden, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung ( 16/10007) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/9833). Nach Angaben der Regierung gibt es im GTAZ, das derzeit 229 Mitarbeiter aus Bundes- und Länderbehörden hat, sieben Arbeitsgruppen. So habe die "Arbeitsgruppe Fallauswertung" die Aufgabe, einzelfallübergreifende Lagebewertungen und Analysen zu ausgewählten Feldern des islamistischen Terrorismus zu erstellen. Eine andere Arbeitsgruppe führe Grundlagenprojekte zu Strukturen und Funktionsweisen islamistischer Netzwerke durch. Außerdem würden Bewertungen zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial zusammengefasst und abgeglichen. Mit Phänomenen außerhalb des Bereichs des islamistischen Terrorismus und Extremismus befasse sich das GTAZ nicht.

Wie die Bundesregierung weiter mitteilt, sind in der Antiterrordatei (ATD) gegenwärtig 17.745 Personendatensätze gespeichert. Eine direkte Übermittlung von personenbezogenen Datensätzen aus der ATD an ausländische beziehungsweise zwischenstaatliche Sicherheitsbehörden erfolge nicht, versichert die Regierung. Die Gesamtkosten für die Antiterrordatei belaufen sich auf bisher 4,1 Millionen Euro.