Einsatz der Bundeswehr in Darfur soll verlängert werden

Auswärtiges/Antrag

Berlin: (hib/HLE) Der Einsatz der Bundeswehr in der sudanesischen Krisenregion Darfur soll verlängert werden. Dies sieht ein Antrag der Bundesregierung ( 16/10106) vor. Das Mandat erlaubt der Regierung, bis zu 250 Soldaten im Rahmen der UNAMID-Mission der Vereinten Nationen in den Sudan zu entsenden. Die Kosten des deutschen Einsatzes werden von der Regierung mit insgesamt 2 Millionen Euro angegeben.

Nach dem Bundestagsbeschluss von 2007 ( 16/6941), der jetzt inhaltlich unverändert verlängert wird, stellt die Bundeswehr vor allem Lufttransportkapazitäten einschließlich Bewachung und Eigensicherung sowie Unterstützungskräfte zur Verfügung. Außerdem kann Einzelpersonal zur Verwendung in den von UNAMID gebildeten Stäben und Hauptquartieren entsandt werden.

In ihrem Antrag zieht die Bundesregierung eine gemischte Bilanz des bisherigen Einsatzes. Der Aufwuchs der Mission gehe nur langsam voran, wird beklagt. Die Rekrutierung von angemessen ausgebildeten und ausgestatteten militärischen Kräften und Polizisten liege hinter dem Zeitplan zurück. Vor allem die Forderung der sudanesischen Regierung, dass der Großteil des UNAMID-Personals von afrikanischen Staaten gestellt werden müsse, führe zu Verzögerungen. Inzwischen würden zwar Kontingente aus asiatischen, nicht aber aus westlichen Ländern zum Einsatz zugelassen.

Die Lage in Darfur bleibe äußerst angespannt, heißt es in der Unterrichtung weiter. Anhaltende Kämpfe zwischen Regierungstruppen, Rebellen und Milizen sowie eine zunehmende Bedrohung durch bewaffnete Rebellen und Milizen würden die ohnehin prekäre Lage der Zivilbevölkerung in Darfur weiter belasten. Eine politische Lösung des Darfur-Konflikts stehe aus. Der gemeinsam von der Afrikanischen Union und den Vereinten Nationen geführten UNMID-mission komme daher eine zentrale Rolle zu, das menschliche Leid zu mindern und eine politische Lösung des Konflikts zu unterstützen, teilt die Regierung mit.