Grüne erkundigen sich nach Menschenrechten in Afghanistan

Menschenrechte/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/JOH) Nach der allgemeinen Menschenrechtssituation in Afghanistan und der Situation afghanischer Frauen erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 16/10682). Darin heißt es, die Verschärfung der Sicherheitslage und die Zunahme der Sicherheitsvorfälle hätten deutliche Auswirkungen auf die Menschenrechtssituation in Afghanistan. Wie amnesty international berichte, seien die Pressefreiheit und die Rechte von Frauen weiterhin bedroht, die afghanischen Sicherheitskräfte würden zudem mit schweren Vorwürfen über Folter und Misshandlungen konfrontiert.

Die Abgeordneten fragen die Bundesregierung daher unter anderem, welche Personengruppen durch Verfolgungen und Gewaltandrohungen besonders gefährdet seien und von welchen Personengruppen die Gewaltakte ausgehen. Außerdem wollen sie wissen, welche Erkenntnisse die Bundesregierung über systematische Menschenrechtsverletzungen an Frauen hat und welche Maßnahmen sie konkret unterstützt, um die Menschenrechtssituation generell und die von Frauen speziell zu verbessern. Auch Fragen nach der Schließung von Kinderehen soll die Regierung beantworten.