Im Bundestag notiert: Verbot des kurdischen Fernsehsenders "Roj TV"
Berlin: (hib/HLE) Für das Verbot des kurdischen Fernsehsenders "Roj TV" lagen keine Gesuche oder Interventionen türkischer oder amerikanischer Stellen vor. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/10653) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/10462) mit. Der Sender sei geeignet gewesen, "über die PKK-Anhängerschaft hinaus das kurdischstämmige Publikum für die Interessen und Ziele der in Deutschland verbotenen und von der EU als terroristische Organisation gelisteten PKK einzunehmen", so die Regierung.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen (bis 31.03.2008), Saskia Leuenberger
(ab 01.04.2008 )
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Claudia
Heine, Sandra Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch,
Johanna Metz, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Annette Sach,
Bernadette Schweda, Alexander Weinlein, Siegfried F. Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.