Investitionen für den Schienenbereich werden aufgestockt

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Mit dem Bundeshaushalt 2009 werden die Investitionsmittel für den Schienenbereich auf 4,1 Milliarden Euro (2008: 3,7 Milliarden Euro) aufgestockt. Für Investitionen in das Bestandsnetz werden im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) 2,5 Milliarden Euro pro Jahr bereitgestellt. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/11143) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/10953). Im Gegenzug würden die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) verpflichtet, die Schienenwege in einem uneingeschränkt nutzbaren Zustand zu erhalten, heißt es weiter. Die vertraglich definierten, von der EIU zu erbringenden Qualitätsanforderungen an die Infrastruktur würden während der gesamten Laufzeit der LuFV im Niveau nicht abgesenkt, sondern steigen. Der Bund werde die Erfüllung aller seitens der EIU übernommenen Vertragspflichten einschließlich der Richtigkeit der von ihnen erhobenen Daten überprüfen. Er habe dazu in der LuFV umfassende Kontrollrechte, so die Regierung.