Ausschuss für Arbeit und Soziales
Grußwort des Vorsitzenden
© Deutscher Bundestag
Herzlich Willkommen im Internetangebot des Ausschusses für Arbeit und Soziales! Als Vorsitzender freue ich mich, Ihnen unsere Aufgaben und Tätigkeitsbereiche vorzustellen.
Ich verstehe mich als Sachwalter meiner Mitbürger, die sich in großer Zahl rat- und hilfesuchend an mich wenden. Für die Probleme der Menschen in unserer Heimat habe ich immer ein offenes Ohr und ich leiste Beistand, wo immer es möglich ist. Die soziale Sicherung für die Menschen zu erhalten und gegen vielerlei Bedrohung wetterfest machen - das ist der Arbeitsschwerpunkt im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Als Ökonom weiß ich um den Zusammenhang von Wirtschaft und sozialer Ordnung: Die wirtschaftlichen Grundlagen müssen stimmen, sonst wird die soziale Sicherheit brüchig. Zudem muss der soziale Friede gewahrt werden, sonst leidet auch die Wirtschaft. Als „doppelte Chance“ für Arbeitnehmer wie für Mittelstandsunternehmen sehe ich das Konzept für mehr Mitarbeiterbeteiligung, das ich im Bundestag initiiert habe. Die Gesellschaft braucht verbindende Werte.
Die Arbeit im Ausschuss beschäftigt sich mit Themen rund um „Arbeit“ und „Soziales“. Als Stichworte seien hier aktuell nur beispielhaft „Rente mit 67“ und „Wege zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit“ genannt.
Viele der von den Ausschussmitgliedern behandelten Themen werden Ihnen aus den Medien bekannt sein: All diese sind für die Zukunft bedeutende und wegweisende Tätigkeiten. Darüber hinaus können wir Einfluss nehmen auf europäische Entscheidungen. So lassen wir uns beispielsweise regelmäßig vor und nach Treffen des Ministerrates durch die Regierung über anstehende Themen unterrichten und sind dadurch gut informiert über die europäischen Pläne zur Vereinheitlichung der Arbeits- und Sozialstandards.
Als „vorbereitendes Beschlussorgan“ spiegelt die Zusammensetzung unseres Ausschusses die Mehrheits- verhältnisse im Plenum wider. Wir werden tätig nachdem Gesetze, Anträge und sonstige Vorlagen im Bundestag eingebracht und an uns überwiesen worden sind. Nun wird über diese Entwürfe diskutiert, und häufig finden Expertengespräche und öffentliche Sachverständigenanhörungen statt. Hierdurch fließt das Fachwissen aus Wissenschaft und Praxis sinnvoll in den Gesetzgebungsprozess ein. Abschließend werden ein Bericht und eine Beschlussempfehlung für das Plenum erstellt. Formal ist das Plenum zwar nicht an unsere Ergebnisse gebunden, in der Praxis nehmen wir dessen Entscheidung jedoch vielfach vorweg.
Daher nimmt unser Ausschuss gemeinsam mit den übrigen Ausschüssen eine sehr weitreichende Tätigkeit wahr. Im Unterschied zu den Debatten im Parlament tagen Ausschüsse allerdings in der Regel nicht öffentlich. Daher ist es umso wichtiger, dass Sie sich auf anderem Wege über unsere Arbeitsweise informieren können. Hierzu sollen diese Internet-Seiten dienen, die von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ausschuss-Sekretariats ständig überarbeitet und aktualisiert werden. Sehen Sie sich um und lernen Sie unsere Arbeit kennen! Sollten darüber hinaus noch Fragen offen sein, stehe sowohl ich als auch die Mitarbeiter unseres Ausschuss-Sekretariats gerne zur Verfügung.
Viel Spaß beim „Surfen“!
Ihr Gerald Weiß
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