153. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 9. April 2008
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Ursula von der Leyen, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 16/8714, 16/8739 - |
Die dringlichen Fragen auf Drucksache 16/8739 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 3 und 4, 7 und 8, 10 und 11, 25, 27 bis 31, 38 sowie 42 bis 44 auf Drucksache 16/8714 werden beantwortet. Die Fragen 1 und 2, 5 und 6, 9, 12 bis 22, 26, 32 bis 37, 40 und 41, 47 sowie 49 und 50 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 23 und 24 werden gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Frage 39 wird gemäß Nummer 10 Abs. 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit der Fragestellerin nicht beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 45 und 46 sowie 48 und 51 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Unterschiedliche Auffassungen innerhalb der Bundesregierung zur Erhöhung der Biospritbeimischung |
Es findet eine Aussprache
statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)
