Amtliches Protokoll
159. Sitzung/07.05.2008
159. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 7. Mai 2008
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Haltung der Bundesregierung zur vorgeschlagenen Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrates |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Wolfgang Tiefensee, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 16/9029 - |
Die Fragen 1 und 2, 9 und 10, 13 bis 17, 23 und 24, 26, 28 und 29, 31 und 32 sowie 36 bis 38 werden beantwortet. Die Frage 25 wird zurückgezogen.Die Fragen 3 bis 8, 11 und 12, 18 bis 22, 27, 30 und 33 bis 35 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)
Quelle:
http://www.bundestag.de/bic/a_prot/2008/ap16159
