Tagesordnung der 218. Sitzung, Freitag, 24.04.2009
ZP.10) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Genetische Untersuchung
bei Menschen
- Drs
16/10532,
16/10582 -
- Zweite und dritte Beratung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Stärkung
der Fahrgastrechte
- Drs
16/3233,
16/12713
(ZP, 01:00 Stunde)
33.a) Beratung Antrag CDU/CSU,SPD
Die Chance zur nuklearen
Abrüstung nutzen - Überprüfungskonferenz zum
Nichtverbreitungsvertrag zum Erfolg führen
- Drs
16/12689 -
33.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Keine Atomwaffen in
Deutschland
- Drs
16/12684 -
ZP.11) Beratung Antrag FDP
Für einen Abzug der in Deutschland noch
verbliebenen US-Nuklearwaffen
- Drs
16/12667 -
ZP.12) Beratung Antrag FDP
Die NPT-Überprüfungskonferenz im
Jahre 2010 zum Erfolg führen - Für ein klares Bekenntnis
zu dem Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt
- Drs
16/12666 -
ZP.13) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Konkrete Schritte zur
nuklearen Abrüstung jetzt einleiten - Nichtverbreitungsvertrag
stärken
- Drs
16/12685 -
ZP.14) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Initiative für eine atomwaffenfreie Welt
unterstützen - Atomwaffen aus Deutschland abziehen
- Drs
16/12686 -
(TOP 33a+b+ZP11-14, 01:00 Stunde, Namentliche
Abstimmungen)
34.a) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zukunft schaffen,
Bildung stärken
- Bildungspolitische Herausforderungen als
gesamtstaatliche Aufgabe ernst nehmen
- Drs
16/12687 -
34.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag DIE
LINKE.
Bildungsgipfel nutzen - Bessere Bildung
für alle - Bildung als Gemeinschaftsaufgabe von Bund und
Ländern
zum Antrag B90/GRÜNE
Bildungsgipfel muss Egebnisgipfel werden -
Für ein gerechteres und besseres Bildungswesen
zum Antrag FDP
Aufbau von privatem Bildungskapital
fördern - Grundlage für Bildungsinvestitionen
schaffen
zum Antrag B90/GRÜNE
Die finanziellen Grundlagen für den
Bildungsaufbruch schaffen
- Drs
16/9808,
16/10586,
16/10328,
16/10328,
16/10587,
16/12656 -
34.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Bildungsstrategie für mehr
Chancengerechtigkeit starten
- Drs
16/7465,
16/12661 -
ZP.15) Beratung Antrag FDP
Klarheit beim Konjunkturpaket II -
Bildungspolitische Handlungsspielräume für Länder
und Kommunen einräumen
- Drs
16/12668 -
(TOP 34a-c+ZP15, 01:00 Stunden)
32.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Anpassung
eisenbahnrechtlicher Vorschriften an die Verordnung
(EG)Nr.1371/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom
23. 10.2007 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste
im Eisenbahnverkehr
- Drs
16/11607 -
- Zweite und dritte Beratung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Stärkung
der Fahrgastrechte
- Drs
16/1146,
16/12715 -
32.b) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
Rechte von Bahnkunden
stärken
- Drs
16/9804,
16/12715-
(TOP 32a+b, 01:00 Stunden)
35.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Vorschrift zum
begünstigten Flächenerwerb nach § 3 des
Ausgleichsleistungsgesetz und der
Flächenerwerbsverordnung/Änd
(Flächenerwerbsänderungsgesetz
FlErwÄndG)
- Drs
16/8152,
16/8396,
16/12709 -
35.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (10.A)
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Bodenprivatisierung neu
ausrichten
- Drs
16/7135,
16/8050 -
(TOP 35a+b, 00:30 Stunden)
ZP.17) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Anordnung des Zensus
2011 sowie Statistikgesetz/Änd
- Drs
16/12219,
16/12711,
16/12712 -
(ZP17, 00:05 Stunden*)
36.) Beratung BeschlEmpf u Ber (10.A)
zum Antrag FDP
Verbraucherfreundliche und praxistaugliche
Lebensmittelkennzeichnung durchsetzen - Verbots- und
Bevormundungspolitik verhindern
- Drs
16/11671,
16/12367 -
(TOP 36, 00:05
Stunden*)
37.a) Beratung Antrag DIE LINKE.
Bundesausbildungsförderung (BAföG) an die
Studienrealität anpassen und Strukturreform
vorbereiten
- Drs
16/12688 -
37.b) Zweite und dritte Beratung DIE LINKE.
Anpassung des
Ausbildungsförderungsbedarfs
- Drs
16/5808,
16/12212 -
37.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag DIE
LINKE.
Hochschulen öffnen - BAföG
ausweiten
- Drs
16/847,
16/12213 -
(TOP 37a-c, 00:05
Stunden*)
ZP.16) Erste Beratung CDU/CSU, SPD
Errichtung eines
Sondervermögens "Investitions- und
Tilgungsfonds"/Änd
- Drs
16/12662 -
(ZP16, 00:30 Stunden)
*) Reden werden zu Protokoll gegeben
