"Sehr zufrieden" mit Wiederaufbaumaßnahmen in Indonesien

Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Berlin: (hib/BOB) Übereinstimmend "sehr zufrieden" haben sich die Regierung und zwei Abgeordnete des zuständigen Fachausschusses mit den Wiederaufbaumaßnahmen in der Provinz Aceh in Indonesien gezeigt. In der Region Aceh und Nias waren durch die Tsunami-Katastrophe an Weihnachten 2004 etwa 167.000 Menschen getötet und 1,5 Millionen Überlebende obdachlos geworden. Die Bundestagsabgeordneten Jürgen Klimke (CDU/CSU) und Hellmut Königshaus (FDP) waren Ende Februar/Anfang März dieses Jahres in das südostasiatische Land gereist, um sich zu informieren, ob die deutsche Hilfe zielgerichtet verwendet wird. Sie zeigten sich "sehr beeindruckt" von der Zielgenauigkeit der Hilfe vor Ort. Es gebe keine Hinweise darauf, dass Gelder fehlgeleitet oder zweckentfremdet würden. Durch den Aufbau einer vom übrigen Verwaltungsapparat getrennten Wiederaufbaubehörde sei es gelungen, diese Gefahr zu bannen. 20.000 Häuser in Aceh seien neu errichtet worden, circa 13.000 im Bau. Monatlich würden etwa 5.000 neue Häuser fertig gestellt. Etwa 40.000 Menschen seien noch in provisorischen, aber festen Behausungen untergebracht, einige 10.000 allerdings noch im Zelten. Problematisch sei, dass viele Hilfsorganisationen ihre Aktivitäten unzureichend koordinierten, was zu einer einseitigen Schwerpunktsetzung geführt habe. Die Bereiche Gesundheit, Wasserver- und -entsorgung und Administration seien zum Bespiel mehr als reichlich ausgestattet worden, während es etwa beim Küstenschutz und Transportwesen immer noch an Geld mangele. Klimke und Königshaus empfahlen insofern eine Neuorientierung bei der weiteren Aufbauarbeit. Beim Tsunami-Warnsystem regten die beiden Abgeordneten an, gegenüber der indonesischen Regierung darauf zu drängen, dass diese ihren Eigenanteil erbringt und insbesondere für den Schutz und die langfristige Betriebsbereitschaft des Systems sorgt. Im Übrigen gelte es, nach den Wiederaufbaumaßnahmen eine Art "Masterplan" zu konzipieren. Dabei müsse der Friedensprozess in Aceh unterstützt werden. Nach der Tsunami-Katastrophe hatten die separatistische Guerilla "Gerakan Aceh Moerdeka" (Bewegung Freies Aceh) und die indonesische Armee eine Waffenruhe vereinbart. Die Verhandlungen über eine endgültige Friedenslösung dauern an. Die Bundesregierung betonte in diesem Zusammenhang, dass jetzt die Chance bestehe, einen 30-jährigen Bürgerkrieg endlich zu beenden. Zufrieden zeigte sich die Vertreterin der Regierung, mit dem Verfahren, dass die Mittel aus Deutschland über mehrere Jahre verteilt würden. Dies ermögliche ein zielgenaues Arbeiten. Die Bundesregierung engagiere sich vor allem in den Bereichen Gesundheitsversorgung (hier sei besonders das Krankenhaus in Banda Aceh zu nennen), Berufsschulen, Wohnungsbau, "gute Regierungsführung" (good governance) und die Entwicklung der Wirtschaft.