hib-Meldung
358/2006
Datum: 24.11.2006
heute im Bundestag - 24.11.2006
Im Bundestag notiert: Neuregelung der Pensionen von Ministern und Parlamentarischen Staatssekretären
Berlin: (hib/ANK) An einer Neuregelung der Pensionen von Ministern und Parlamentarischen Staatssekretären wird derzeit gearbeitet. Wann sie in Kraft tritt, hängt vom Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens ab, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/3428) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/3216). Als ersten Einschnitt im Bereich der Ministerbezahlung seien bereits die Sonderzahlungen für Mitglieder der Bundesregierung und für Parlamentarische Staatsekretäre abgeschafft worden, heißt es darin.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz,
Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Siegfried F.
Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif){kind=small}
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_358/05
