hib-Meldung
363/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 363, Mi, 29. November 2006
- Beratungen zur Gesundheitsreform sollen Mitte
Januar beendet sein

- Beitragssatzänderungen mit
Koalitionsmehrheit gebilligt

- Änderungen des Telekommunikationsrechts
in modifizierter Form angenommen

- Steinbrück: Glaube nicht an den
Bierdeckel

- Schavan: Sorge um das Drei-Prozent-Ziel

- Ministerium prüft Privatisierung der
Flugsicherung

- Zwischenlösung für Schengener
Informationssystem geplant

- Regelungen zu unbekannten Nutzungsarten im
Urheberrecht umstritten

- Im Bundestag notiert:
Immunitätsangelegenheiten der Mitglieder der Bundesversammlung

Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_363/




