Regierung: Verwertung von Siedlungsabfällen "nicht um jeden Preis"

Umwelt/Antwort

Berlin: (hib/FID) Eine vollständige Verwertung von Siedlungsabfällen bis zum Jahr 2020 ist das erklärte Ziel der Bundesregierung. Dies geht aus ihrer Antwort ( 16/4350) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/4261) hervor. Diese Verwertung solle allerdings nicht "um jeden Preis" angestrebt werden. Wichtig sei in diesem Zusammenhang vielmehr, "neben der möglichst vollständigen Verwertung auch eine möglichst hochwertige und effiziente Nutzung der in den Abfällen vorhandenen stofflichen und energetischen Potenziale zu erreichen und dies mit angemessenem Aufwand und mit möglichst geringen Kosten". Abfälle, deren Verwertung mit erheblichen Umweltbeeinträchtigungen oder erheblichem Energieverbrauch, der in keinem Verhältnis zum Nutzen steht, verbunden seien, sollten auch zukünftig beseitigt werden. Konkrete Maßnahmen sind laut Regierung bereits im Gange. So liefen für "ausgewählte, mengenmäßig relevante Abfallströme" bereits Arbeiten zur Regelung ihrer langfristigen Verwertung unter Beachtung der Anforderungen des Grundwasser- und Bodenschutzes. Zudem hätten bereits Arbeiten für den Entwurf einer integrierten Deponieverordnung begonnen. In dieser Verordnung sollten die Anforderungen so ausgestaltet werden, dass beispielsweise energetisch nutzbare Abfälle nicht mehr abgelagert werden. Darüber hinaus seien im Rahmen von Umweltforschungsplan-Vorhaben erste Untersuchungen zur Ressourceneffizienz unterschiedlicher Nutzungskonzepte von Bioabfällen in Auftrag gegeben worden, so die Regierung.