hib-Meldung
141/2008
Datum: 20.05.2008
heute im Bundestag - 20.05.2008
Im Bundestag notiert: Stand der Verhandlungen über einen Europäischen Auswärtigen Dienst
16/9174). Darin möchte die Fraktion
wissen, welche Fragen beim Aufbau des im Rahmen des Lissabonner
Vertrages vorgesehenen EAD bislang noch zu klären seien.
Konkret fragt die FDP, ob die Behörde wie geplant zum 1.
Januar 2009 ihre Arbeit aufnehmen kann oder ob die Bundesregierung
einen anderen Zeitpunkt favorisiert. Auch die Frage, welche Form
der demokratisch-parlamentarischen Kontrolle die Bundesregierung
beim EAD als notwendig ansieht, ist Thema der Kleinen Anfrage.
Berlin: (hib/AS) Der Stand der Verhandlungen über einen
Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) steht im
Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen (bis 31.03.2008), Saskia Leuenberger
(ab 01.04.2008 )
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Claudia
Heine, Sandra Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch,
Johanna Metz, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Annette Sach,
Bernadette Schweda, Alexander Weinlein, Siegfried F. Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_141/08