Arbeit des Unterausschusses "Weiterentwicklung der Inneren Führung" erfolgreich beendet
Soldaten der Bundeswehr: Individuelle Bürgerrechte und militärische Pflichten
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Nach rund viereinhalbjähriger Tätigkeit, die sich über zwei Wahlperioden erstreckte, hat der Unterausschuss „Weiterentwicklung der Inneren Führung“ mit der Übergabe seines Abschlussberichtes an den Verteidigungsausschuss im November 2007 seine Arbeit erfolgreich beendet. Zentrales Thema dieses Ausschusses war das Führungskonzept der Bundeswehr nach dem Leitbild des „Staatsbürgers in Uniform“.
Die 18 ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder des Unterausschusses hatten die Aufgabe, zu untersuchen, inwieweit die Innere Führung vor dem Hintergrund zunehmender Auslandseinsätze sowie gesellschaftlicher und sozialer Veränderungen noch zeitgemäß ist. Ferner sollten sie feststellen, inwieweit im Hinblick auf die Zentrale Dienstvorschrift der Bundeswehr zur Inneren Führung Änderungen notwendig sind.
Die Abgeordneten hatten noch in der 15. Wahlperiode am 7. Mai 2003 ihre Arbeit unter dem Vorsitz von Dr. Karl A. Lamers (CDU/CSU) aufgenommen. Bis zur Abschlusssitzung am 14. Juni 2007 hatten sich die Mitglieder des Unterausschusses im Rahmen ihrer Aufgabenstellung in insgesamt 23 Sitzungen – darunter drei auswärtigen in Koblenz, Mülheim und Münster – mit einer breiten Themenpalette beschäftigt. Die Erkenntnisse flossen in einen 93-seitigen Abschlussbericht ein, der dem auftraggebenden Verteidigungsausschuss in dessen Sitzung am 7. November 2007 überreicht wurde.
Bei der Beratung über den Bericht unterstrichen die Berichterstatter aller Fraktionen, dass sich die Innere Führung als Führungskonzeption der Bundeswehr im Kern bewährt habe. Dr. Karl A. Lamers bezeichnete sie als ethischen Kompass, der einmalig in seiner Art und auch beispielhaft sei, jedoch auch eine dynamische Komponente enthalte, die den neuen Herausforderungen angepasst werden müsse. Es herrschte Einigkeit darüber, dass das Thema der Inneren Führung insofern weiterhin aktuell bleibe und auch nach Beendigung der Arbeit des Unterausschusses im Verteidigungsausschuss aufmerksam verfolgt werden müsse.
Als besonders wichtige Themengebiete wurden dabei unter anderem die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die Politische Bildung und Ausbildung identifiziert. Zudem müsse es darum gehen, die Buchstaben der neu gefassten Zentralen Dienstvorschrift zur Inneren Führung auch tatsächlich mit Leben zu füllen.
Um die Arbeit des Unterausschusses auch einer breiteren Öffentlichkeit vorzustellen, war die Weiterentwicklung der Inneren Führung schließlich am 6. März 2008 Gegenstand einer Debatte im Plenum des Deutschen Bundestages.