Ausschuss für Kultur und Medien

In den offiziellen Listen steht dieser Ausschuss an letzter Stelle. Doch gerade hier gilt: last but not least. Der Ausschuss ist klein, aber fein. Das Land der Dichter und Denker verfügt seit 1998 über einen Kulturstaatsminister im Kanzleramt, sein Pendant im Bundestag ist der Ausschuss für Kultur und Medien. Wiewohl sich um diese Bereiche vor allem Städte und Bundesländer kümmern, muss die Bundesebene dafür sorgen, dass die Rahmenbedingungen stimmen.

Ohne Kultur wäre alles öde. Die meisten wissen das. Sonst gingen nicht jedes Jahr doppelt so viele Menschen in die Theater, sogar zehn Mal mehr in die Museen als in die Bundesliga-Fußballstadien. Alle Kulturbesucher in Deutschland summieren sich auf 300 Millionen. Das zu erhalten und möglichst zu verbessern, ist nicht nur im Interesse der Länder und Kommunen; auch der Bund hat hier eine Verantwortung, sein Augenmerk vor allem auf alle national bedeutsamen kulturellen Angelegenheiten zu legen.

Dabei kann sich der Ausschuss die Arbeit mit der gleichfalls wieder ins Leben gerufenen Kultur-Enquete-Kommission teilen. Sie sammelt und bewertet die Daten für langfristig bedeutende Aspekte, er kümmert sich um kurz- und mittelfristig wichtige Vorhaben. Einige Vorarbeiten der Enquete-Kommission aus der letzten Wahlperiode werden in nächster Zeit entscheidungsreif. So wird aus der oft kritischen Situation der Künstlerinnen und Künstler die Konsequenz gezogen und die Künstlersozialversicherung stabilisiert. Auch ein künstler- und autorenfreundliches Urheberrecht gehört in diesen Zusammenhang.

Als herausragendes Thema zeichnet sich zudem die Reform von Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrecht ab. Der Ausschuss will mehr Anreize dafür schaffen, dass Kulturprojekte gezielt von Unternehmen oder einzelnen Bürgern gefördert werden.

Die Hauptstadtkultur beschäftigt den Ausschuss immer wieder, wie die Debatten um den Abriss des Palastes der Republik und den Bau des Humboldt-Forums zeigen. Der Ausschuss will weiter an der Erinnerungskultur in Deutschland arbeiten und zu einer Gesamtkonzeption zur Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur kommen. Zum Erbe der DDR gehören auch die Stasiakten. Lang und intensiv war die Debatte über die jüngste Änderung des Stasi-Unterlagengesetzes, für das der Ausschuss ebenfalls zuständig ist.

Gleich zu Beginn der Wahlperiode kümmerte sich der Ausschuss um den Schutz von Kulturgütern gegen rechtswidrige Ein- und Ausfuhr und um die kulturelle Vielfalt im Zusammenhang mit der Umsetzung von UNESCO-Konventionen. Wie in anderen Politikfeldern ist auch bei Kultur und Medien zunehmend zu beobachten, dass europäische Vorgaben in deutsches Recht umgesetzt werden müssen. Die Europäische Fernsehrichtlinie legt fest, wie viel Werbung in den Programmen erlaubt ist und dass Regeln für den Jugendschutz auch dann gelten, wenn neue Übertragungswege genutzt werden. Das Programm „Kultur 2007“ löst das Vorläuferprogramm aus dem Jahr 2000 ab und soll zur Verwirklichung eines europäischen Kulturraumes beitragen. Folgerichtig möchte der Kulturausschuss besser in das Entstehen europäischer Direktiven eingebunden werden und mehr Informationskanäle nach Brüssel öffnen.

Nicht erst die Herausforderung durch den islamistischen Terrorismus hat die Bedeutung des Dialogs der Kulturen deutlich gemacht. Hier will der Ausschuss Impulse setzen, damit Kunst und Kultur ihre integrierende Kraft entfalten können. Dabei ist es ebenfalls wichtig, dass Deutschland als verantwortungsbewusster Partner in der Welt in Erscheinung tritt. Der Ausschuss will darauf drängen, dass das Deutsche Welle TV in Kooperation mit ARD und ZDF als deutsches Auslandsfernsehen noch attraktiver wird. Und ein eigener Unterausschuss beschäftigt sich intensiv mit der Entwicklung auf dem Feld der Neuen Medien.

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Statement:

„Wir wollen Kultur und Medien in der Gesellschaft einen höheren Stellenwert verschaffen, und wir wollen dazu beitragen, dass in der Kulturförderung eine größere Stetigkeit, eine größere Nachhaltigkeit erzielt wird. Außerdem bin ich guter Dinge, dass es uns endlich gelingt, die „Kultur“ als Staatsziel auch im Grundgesetz zu verankern. Daraus lässt sich dann vieles ableiten.“
Hans-Joachim Otto (FDP)