Das von Christo und Jeanne-Claude verhüllte Reichstagsgebäude im Sommer 1995
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Die 90er-Jahre

Die 90-Jahre waren ein Jahrzehnt, das Grenzen sprengte. Nach der Wiedervereinigung sah sich Deutschland in eine neue Verantwortung gestellt. Die Nachkriegsordnung löste sich auf, der Ostblock zerfiel, es entstanden neue Freiräume, aber auch Konflikte in Europa. Im Innern wich die Freude über die Einheit der Ernüchterung. Bald sprach man von „Besserwessis” und „Jammerossis”. Am Ende des Jahrzehnts übernahm eine Koalition aus SPD und Grünen das Regierungsruder.

Am 3. Oktober 1990 lag Freude über Deutschland. Vor dem Reichstagsgebäude in Berlin wurde die 60 Quadratmeter große Fahne der deutschen Einheit gehisst, bejubelte ein Feuerwerk die gewonnene Einheit. Doch gewaltige Herausforderungen standen noch bevor: Mit der Einheit mussten enorme Probleme – politische, ökonomische, soziale, rechtliche – gelöst werden. Schon bald erwies sich die Prophezeiung von Bundeskanzler Kohl, die westliche Wirtschaftsordnung werde aus der früheren DDR binnen kurzem „blühende Landschaften” machen, als Illusion. Ernüchterung und Enttäuschung machten sich bei vielen Ostdeutschen breit, zumal viele von ihnen Einheit und Freiheit zunächst mit dem Verlust des Arbeitsplatzes bezahlen mussten.

Dabei hatte die Wirtschafts- und Währungsunion, die bereits zum 1. Juli 1990 in Kraft trat, wichtige Voraussetzungen für eine möglichst rasche Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West gebracht. Löhne, Gehälter, Renten sowie Bargeld bis zu 4000 Mark Ost wurden 1 : 1 gegen D-Mark getauscht, der große Rest 1 : 2. Doch mit der D-Mark brachen die osteuropäischen Märkte weg, die Warenproduktion in Ostdeutschland stürzte um 70 Prozent ab. Die Hoffnung, die eigens gegründete Treuhandanstalt könnte mit dem Verkauf ehemals volkseigener Betriebe die DDR-Wirtschaft wieder konsolidieren, erfüllte sich nur bedingt. Am schnellsten gelang die Vereinigung im politischen Bereich. Das Grundgesetz wurde – mit nur geringen Veränderungen – die Verfassung auch des vereinten Deutschlands. Überlegungen, Anliegen und Wertvorstellungen der Bürgerbewegung in das Grundgesetz einzuarbeiten und es vom gesamten deutschen Volk verabschieden zu lassen, verliefen rasch im Sande. So Bundesrepublik weitgehend unverändert.

Eine große Wirkung ging dagegen vom Entschluss des Bundestages vom 20. Juni 1991 aus, den Sitz von Parlament und Regierung von Bonn nach Berlin zu verlegen. Mit dieser knappen Entscheidung – 337 Abgeordnete votierten für Berlin, 320 für Bonn –, der eine lange und leidenschaftlich geführte Debatte vorausging, machte das Parlament aller Welt klar, dass Deutschland wieder von der Peripherie in das Zentrum Mitteleuropas zurück gefunden hatte.

Die 90er-Jahre waren stark von weltpolitischen Entwicklungen bestimmt. Mit dem Zerfall der Sowjetunion zerbrach auch der Warschauer Pakt, die NATO rückte nach Osten. Frühere Satellitenstaaten wurden souveräne demokratische Staaten, auf dem Balkan zerfiel unter zum Teil mörderischen Kämpfen das alte Jugoslawien in zahlreiche Einzelrepubliken. In dieser Atmosphäre der Unsicherheit gelang es der Bundesregierung, mit der Sowjetunion eine Vereinbarung über den Rückzug der sowjetischen Truppen aus dem Gebiet der ehemaligen DDR zu treffen. Bis zum August 1994 verließen 330.000 Soldaten der Roten Armee Deutschland. Bundeskanzler Helmut Kohl verabschiedete sie mit den Worten: „Sie gehen nicht als Besatzer, sie gehen als Freunde.”

Die Welt war nicht friedlich in diesem Jahrzehnt. Schon bald trug die Bundesregierung ihrer neuen Verantwortung Rechnung und beteiligte sich an friedenserhaltenden Maßnahmen der Vereinten Nationen. Im Parlament kam es zu heftigen Kontroversen über Out-of-area-Einsätze der Bundeswehr. Sie endeten erst mit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das ausdrücklich Einsätze der Bundeswehr zu militärischen wie humanitären Zwecken auch außerhalb des NATO-Gebietes erlaubte. Daraus folgte 1999 die erste deutsche Nachkriegsbeteiligung im unheilvollen Konflikt um das Kosovo. Der Außenminister Joschka Fischer warb bei seiner Partei, den Grünen, die sich prinzipiell als Antikriegspartei verstand, für den Einsatz der Bundeswehr: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Auschwitz! Nie wieder Völkermord!”

Demonstration gegen Fremdenfeindlichkeit in Berlin 1992
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Zerfall auf der einen Seite, Einigung auf der anderen: Mit dem Maastricht-Vertrag von 1992 wurde die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion geboren. Einige Jahre später – am 23. April 1998 – stimmte der Bundestag mit großer Mehrheit einer neuen Währung zu: dem Euro. Damit war das Ende der D-Mark besiegelt. In zwei Entscheidungen hatte das Bundesverfassungsgericht grünes Licht für den Euro gegeben, der ab 2002 alleiniges Zahlungsmittel wurde.

Innenpolitisch schien das Land Mitte der Neunziger gelähmt. „Reformstau” wurde das Wort des Jahres 1997. Politisch drängten die Menschen auf einen Wandel. Belastet wurden die 90er-Jahre durch zahlreiche Anschläge und Ausschreitungen gegen Ausländer. Hoyerswerda, Rostock, Solingen, Mölln lauteten die Namen, die traurige Berühmtheit erfuhren. Aber es gab auch andere Zeichen: Hunderttausende gingen mit Lichterketten auf die Straße, um gegen Ausländerhass und rechte Gewalt zu demonstrieren.

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Chronik „50er-Jahre bis zur Gegenwart” »

Text Dr. Sönke Petersen 
Erschienen am 12. Juni 2009