FINANZEN

Die Bundesrepublik gehört seit dem 5. Juni nicht mehr zur Gruppe der Länder in der EU, die sich im Hinblick auf den Anteil der Neuverschuldung am Bruttoinlandsprodukt im Defizitverfahren befinden. Dies geht aus dem Bericht der Bundesregierung über die aktualisierten Stabilitäts- und Konvergenzprogramme 2006/2007 der EU-Mitgliedstaaten ( 16/6338 ) hervor. Neben Deutschland zählen auch Griechenland und Malta nicht mehr dazu. In dieser Gruppe befinden sich noch Italien, Großbritannien, Portugal, Ungarn, Polen und die Slowakei.

Zu den Ländern, die ihr mittelfristiges Ziel eines nahezu ausgeglichenen oder sogar einen Überschuss aufweisenden Haushalts erreicht haben, gehörten die Niederlande, Irland, Estland, Finnland, Schweden, Dänemark, Spanien, Bulgarien und Lettland. Eine weitere Gruppe bilden dem Bericht zufolge die Länder, die dieses mittelfristige Ziel noch nicht erreicht haben, sich aber auch nicht im Defizitverfahren befinden, nämlich Frankreich, Slowenien, Zypern, Litauen, Luxemburg, Belgien und Rumänien.

Für dieses Jahr hätten alle Länder im Defizitverfahren einen Rückgang des Defizits der öffentlichen Haushalte prognostiziert. Für die meisten Länder in der Gruppe derjenigen, die ihr mittelfristiges Ziel noch nicht erreicht haben, werde für 2007 ein schwächeres oder konstanteres Wachstum erwartet Dies gelte auch für Ländern mit ausgeglichenen Haushalten oder Haushaltsüberschüssen.