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Das Parlament
Nr. 40-41 / 1.10.2007
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
as
Kurz
notiert
Sanktionen gegen Birma gefordert
Nach den gewaltsamen Demonstrationen in Birma hat sich das
Europaparlament am 27. September für gezielte Maßnahmen
gegen das Militärregime ausgesprochen. Dabei sollten die USA
und die EU gemeinsame Maßnahmen ergreifen, erklärten die
Abgeordneten. China und Russland ... 
Matthias Knecht
Der kleine
Bruder muckt auf
Kuba
Raul Castro nährt Hoffnungen auf Reformen. Doch die alte Garde um Fidel will den Status Quo.
Genau ein Jahr nach Fidel Castros
letztem öffentlichen Auftritt ist die Reformdebatte in Kuba
wieder aufgeflammt. Ausgelöst hat sie am 26. Juli 2007 sein
jüngerer Bruder, der vorläufige Staatschef Raul Castro.
Ohne ideologischen Schnickschnack kam der 76-jährige
Armeegeneral in seiner ersten großen ...
Agnes Tandler
Politische
Spaltung in Neu-Delhi
Indien
Der Streit um den Atomvertrag mit den USA hat die indische Regierung in eine schwere Krise gestürzt. Es wird nun heftig über Neuwahlen spekuliert.
Es ist für jeden etwas dabei
in diesen Tagen in Neu-Delhi: Die kleinen Ladenbesitzer sollen mit
einer Quote vor den großen Supermarktketten geschützt
werden, die Muslime eine Gleichberechtigungskommission bekommen,
ein Sozialversicherungsnetz soll der großen Masse der
Gelegenheitsarbeiter helfen, ...
Heinz-Peter Dietrich,dpa
Schwarzes
Schaf im Wahlkampf
Schweiz Kein Zweifel,
Justizminister Christoph Blocher (66) ist der bekannteste Politiker
der Schweiz. Und nun haben ihm vier Schafe auch noch zu einer
Popularität verholfen, um die ihn andere, eher blasse
Schweizer Politiker, beneiden. In der Schweiz herrscht Wahlkampf,
am 21. Oktober wird ein ...
Daniela Weingärtner
Mit einer
Stimme sprechen
ENERGIE-AUSSENPOLITIK
Alle wollen mehr Sicherheit. Doch der Umgang mit Russland bleibt umstritten.
Der polnische
Parlamentspräsident Ludwik Dorn meldete sich letzte Woche mit
einer ungewöhnlichen Forderung zu Wort: Der
Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Europaparlament,
Martin Schulz, müsse zurücktreten. Der hatte die
polnische Regierung offen wegen ihrer Haltung zur Todesstrafe ...
Karl-Otto Sattler
Tag gegen
die Todesstrafe eingeführt
EUROPARAT
Die Mehrheit des Gremiums stimmt für EU-weiten Gedenktag. Polen will aber einen Tag zum Schutz des Lebens.
In dieser Frage schaffte der
Europarat einfach Fakten: Das Gremium erklärte den 10. Oktober
in der vergangenen Woche offiziell zum Europäischen Tag gegen
die Todesstrafe. Das Ministerkomitee stimmte der Maßnahme am
26. September mehrheitlich zu. Gleichzeitig äußerten die
Mitglieder des Gremiums, ...
Daniela Weingärtner
Bahn zahlt
bei Verspätungen
VERKEHR Das EU-Parlament hat am 25.
September neue Regeln zum europäischen Eisenbahnverkehr
beschlossen. Passagiere haben danach bei Verspätungen auf
Langstrecken - ähnlich wie bei Flugreisen - Anspruch auf
Entschädigung. Kommt der Zug eine Stunde später an, als
im Fahrplan vorgesehen, werden 25 ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 40-41 vom 1.10.2007
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
