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Das Parlament
Nr. 40-41 / 1.10.2007
Aus Politik und Zeitgeschichte
Wirtschaft und Finanzen
Karl Otto Sattler
Kurz
notiert
Information Das im Internet
öffentlich zugängliche Standortregister unterrichtet
jedermann präzise über die Felder mit Genmais. ...
Michael Klein
Kurz
notiert
BRH: Sozialversicherung der
Landwirte umgestalten Die landwirtschaftliche Sozialversicherung
(LSV) soll weiter umgestaltet werden. Dies schlägt der
Bundesrechnungshof (BRH) in einer Unterrichtung ( 16/6147 ) vor.
Anstelle der gegenwärtig neun regionalen LSV-Träger mit
36 Körperschaften und drei ...
Hasn-Willy Bein/Wieland Kramer
Mieses
Klima für Investitionen
KRAFTWERKE
Immer mehr Energieversorger scheuen das Risiko und kippen ihre Neubaupläne in Deutschland
Nach den großen Worten
bleiben die Taten aus. 30 Milliarden Euro wollte die deutsche
Energiewirtschaft in den Neubau und die Modernisierung ihrer
Kraftwerke stecken. Eine solche In- vestitionsoffensive hatten die
Stromkonzerne der Bundesregierung zugesagt. Die versprochene
Modernisierung des ...
Michael Klein
Weniger
Subventionen
REGIERUNGSBERICHT
Finanzhilfen gehen zurück
Die vom Bund finanzierten
Subventionen sollen um rund 2 Milliarden Euro auf 21,5 Milliarden
Euro im Jahr 2008 zurückgehen. Dies geht aus dem Bericht (
16/6275 ) der Bundesregierung über die Entwicklung der
Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für
die Jahre 2005 bis 2008 (21. ...
Volker Müller
Keine
unverlangte Werbung
TELEMEDIEN
Grüne fordern neuen Gesetzentwurf
Bündnis 90/Die Grünen
sind unzufrieden mit dem Telemediengesetz, das der Bundestag im
vergangenen Januar beschlossen hatte. Wie es in einem Antrag (
16/6394 ) heißt, weise das Gesetz erhebliche Defizite auf. Es
enthalte praxisferne und fragwürdige Regelungen, welche die
vorhandenen ...
Volker Müller
Private
Geldgeber locken
AUFBAU OST
Regierung zieht eine überwiegend positive Bilanz
Ostdeutsche Kommunen erhalten im
Rahmen des Solidarpakts II bis 2019 insgesamt 105 Milliarden Euro.
Hinzu kommen weitere Gelder für Investitionen in Infrastruktur
und Wirtschaftskraft. Dies betont die Bundesregierung in ihrer
Antwort ( 16/5418 ) auf eine Große Anfrage der Linksfraktion
( 16/3581 ). ...
Voker Müller
»Wirksame Sperrminorität«
AIRBUS
Linksfraktion setzt sich für Kapitalerhöhung ein
Die Bundesregierung soll eine
Initiative Frankreichs aufgreifen und eine öffentliche
Kapitalerhöhung beim Airbus-Mutterkonzern EADS vornehmen. Dies
fordert die Linksfraktion in einem Antrag ( 16/6395 ) . Wie von
französischer Seite vorgeschlagen, solle der
Aktionärspakt geändert und die Übertragung ...
Volker Müller
Innovation
durch Nachfrage
FORSCHUNG Ungenutzte Potenziale bei
einer nachfrageorientierten Innovationspolitik sieht das Büro
für Technikfolgenabschätzung (TAB) beim Deutschen
Bundestag in einer Unterrichtung ( 16/5064 ). Innovationspolitik
würde hauptsächlich über Angebote betrieben, wobei
gerade eine angeregte Nachfrage ...
Karl Otto Sattler
Forschung
in der Ackerfurche
GENTECHNIK
Zwischen Segen und Fluch - Streit um Gesetzentwurf der Regierung
Einen Todesfall gab es schon. In
Frankreich nahm sich ein Bauer das Leben, weil er die Vernichtung
seines mit genverändertem Mais bepflanzten Feldes durch
militante Gentechnik-Gegner befürchtete: Die hatten ein
"Picknick" vor seinem Acker angekündigt. So dramatisch spielen
sich hierzulande die ...
Volker Müller
Nicht mehr
im Defizitverfahren
FINANZEN Die Bundesrepublik
gehört seit dem 5. Juni nicht mehr zur Gruppe der Länder
in der EU, die sich im Hinblick auf den Anteil der Neuverschuldung
am Bruttoinlandsprodukt im Defizitverfahren befinden. Dies geht aus
dem Bericht der Bundesregierung über die aktualisierten
Stabilitäts- und ...
Volker Müller
Keine
Waffen für den Iran
WIRTSCHAFT Die Bundesregierung
untersagt den Verkauf, die Ausfuhr, Durchfuhr sowie Handels- und
Vermittlungsgeschäfte von Rüstungsgütern, die in den
Iran geliefert werden sollen. Verboten wird ferner die Einfuhr von
Rüstungsgütern aus dem Iran, unabhängig davon, ob
sie ihren Ursprung in dem Land ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 40-41 vom 1.10.2007
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
