Kultur und Medien

Die FDP-Fraktion ist mit ihrem Antrag gescheitert, von der Bundesregierung ein Konzept für den Bau des Humboldt-Forums einschließlich der Rekonstruktion der barocken Fassade des ehemaligen Berliner Stadtschlosses einzufordern. Der Bundestag lehnte den Antrag ( 16/5961 ) gemäß der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien ( 16/6595 ) am 11. Oktober mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der Linksfraktion gegen die Stimmen der Liberalen ab; die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen enthielt sich der Stimme.

Aus Sicht von Union, SPD und Grünen ist der Antrag der FDP überflüssig. Die Beschlüsse des Bundestages vom 4. Juli 2002 und vom 13. November 2003 zum Bau des Humboldt-Forums auf dem Gelände des ehemaligen Palastes der Republik, der derzeit abgerissen wird, seien eindeutig. Diese müssten unverändert umgesetzt werden.

Doch an dieser unveränderten Umsetzung hegen die Liberalen Zweifel. Hans-Joachim Otto verwies auf den Auschreibungstext zum anstehenden Architektenwettbewerb, der derzeit im Bundesbauministerium vorbereitet werde. Der Auschreibungstext lasse nach einem Bericht des Ministerium jedoch erheblichen Interpretationsspielraum zu. So stehe beispielsweise an einer Stelle, die Einbeziehung eines Raumes in der Größe des Volkskammersaales des ehemaligen Palastes der Republik sei möglich, an anderer Stelle hieße es dagegen, eine Rekonstruktiuon von Innenräumen nach historischem Vorbild sei nicht vorgesehen. "Weder das eine noch das andere ist im Beschluss des Bundestages enthalten", argumentierte Otto.

Die Linke steht dem Bau hingegen prinzipiell ablehnend gegenüber und bezweifelt, dass die veranschlagten Baukosten von 480 Millionen Euro ausreichen werden. Es fehle ein solides Finanzierungskonzept.