Kultur und medien

Der Kulturausschuss des Bundestages will die Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland und auf EU-Ebene verstärkt fördern. Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen einigten sich am 10. Oktober auf einen entsprechenden fraktionsübergreifenden Antrag. Im April hatten die Koalitionsfraktionen einen gemeinsamen und Liberale und Grüne jeweils eigene, inhaltlich aber sehr ähnliche Anträge ( 16/5110 , 16/ 5101, 16/5104 ), in die Beratung eingebracht.

In ihrem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen die Bundesregierung unter anderem auf, ein Querschnittsreferat "Kultur- und Kreativwirtschaft" einzurichten und gemeinsam mit den Bundesländern regelmäßig einen Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht vorzulegen. Zudem sollen bestehende Existenzgründerprogramme und Beratungsangebote stärker auf die Anforderungen von Klein- und Kleinstunternehmen ausgerichtet werden. Auch Förderprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) sollen Existenzgründern im Bereich der Kultur- und Kreativwirtschaft angeboten werden. Verbessert werden müsste auch die wirtschaftliche und soziale Situation von Künstlern und Kulturschaffenden.

Im Hinblick auf das von der Europäischen Union geplante "Jahr der Kreativität 2009" soll die Regierung mit den Ländern einen nationalen Aktionsplan erarbeiten.

Zustimmung zum fraktionsübergreifenden Antrag kam auch von Seiten der Linksfraktion. Sie bemängelte allerdings, das sie nicht in die Verhandlungen eingebunden worden sei. Der Vorwurf wurde von Seiten der Union mit dem Hinweis zurückgewiesen, dass die Linke keinen eigenen Antrag vorgelegt habe und somit keine Grundlage für gemeinsame Beratungen bestanden hätte.