hib-Meldung
033/2009
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 033, Di, 03. Februar 2009
- Anhörung zum zweiten Konjunkturpaket
- Anhörung zum Konjunkturpaket II
- Anhörung zum
Zahlungsdiensteumsetzungsgesetz
- Gesetzentwurf zur Anpassung des
Untersuchungshaftrechts
- FDP fordert gesetzliche Grundlagen für
CCS-Technologien
- FDP fordert Entlastung des
Bundesverwaltungsgerichts
- Kampfpanzer nach Afghanistan exportiert
- Vertrag von Lissabon stand im Vordergrund der
Europapolitik
- Ökobilanz von Energiesparlampen positiv
- Mindestens 41 Todesopfer seit Anfang 1990 bei
rechtsextremen Delikten
- Staatlich anerkannte Ehe kann nur vor
Standesamt geschlossen werden
- 264 "freiheitsentziehende Maßnahmen"
bei europaweiten Fahndungsmaßnahme
- Bündnis 90/Die Grünen fragen nach
deutscher Subprime-Bank
- Im Bundestag notiert:
REIT-Aktiengesellschaften
- Im Bundestag notiert: Aufgaben eines
UN-Wirtschaftsrates
- Im Bundestag notiert: Verwendung von Bioziden
- Im Bundestag notiert: Zusammenhang zwischen
Armutsrisiko und Behinderungen
- Im Bundestag notiert: Erhebung der
Künstlersozialabgabe
- Im Bundestag notiert:
biometriegestützten Früherkennung von
terrorverdächtigen Personen
- Im Bundestag notiert: "Heimattreue Deutsche
Jugend"
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2009/2009_033/