hib-Meldung
138/2009
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 138, Di, 12. Mai 2009
- Anhörung zur Stärkung der Rechte von Verletzten und Zeugen im Strafverfahren
- Regierung will Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen stärken
- Anmeldungen zum Vereinsregister auch elektronisch ermöglichen
- FDP-Fraktion: Nach der Rezession hat ausgeglichener Etat Priorität
- Mittelstands-Sonderprogramm reicht nicht mehr aus
- Regierung: Firma hatte Bürgerfest als eigene Veranstaltung geplant
- Geringe Ausfallquote bei elektronischen Reisepässen wegen kaputter Chips
- Bundesregierung rechnet nicht mit "weitgehend drogenfreier Welt"
- "Rauchfrei Programm" ist am häufigsten angeboten
- Bundesregierung will "Mitbestimmungsflucht" verhindern
- Commerzbank-Aufsichtsräte "hervorragend geeignet"
- Mauteinnahmen um 24 Prozent gestiegen
- Im Bundestag notiert: Kostensteigerungen des Projekts Stuttgart 21
- Im Bundestag notiert: U-Bahn-Linie U3 in Nürnberg
- Im Bundestag notiert: Hausarztverträge
- Im Bundestag notiert: Steuerentlastung im Rahmen des Konjunkturpaketes II
- Im Bundestag notiert: Workshops zu den Risiken von Bisphenol A (BPA)
- Im Bundestag notiert: Situation des griechischen Asylsystems
- Im Bundestag notiert: Rechtsextreme in der Europäischen Union
- Im Bundestag notiert: Qualifizierung von Zivildienstleistenden im Pflegebereich
- Im Bundestag notiert: Förderung des Archivs der Jugendkulturen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2009/2009_138/