hib-Meldung
155/2009
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 155, Di, 26. Mai 2009
- Anhörung zum Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet
- Öffentliche Anhörung zum "Stadtumbau Ost"
- Linksfraktion fordert Schließung der "digitalen Kluft"
- 315 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund im ersten Quartal 2009
- Knapp 8.100 Asylanträge im Flughafenverfahren von 1999 bis 2008
- Bundesregierung: Regelmäßiger Dialog mit Indien über Kinderarbeit
- Neun Anträge auf Verwendung von Stammzellen in 2006 und 2007 bewilligt
- Im Bundestag notiert: Änderung luftverkehrsrechtlicher Vorschriften
- Im Bundestag notiert: Rotterdammer Übereinkommen
- Im Bundestag notiert: Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen
- Im Bundestag notiert: Transport von verglastem hochradioaktiven Flüssigabfall (HAWC)
- Im Bundestag notiert: Entwurf eines Gesetzes zur Satzung der Internationalen Organisation für Erneuerbare Energien
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2009/2009_155/